Allgemeine Geschäftsbedingungen der websoft marketing




1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten mit Zustandekommen des Vertrages als angenommen. Entgegenstehenden Geschäfts-, Einkaufs- oder Lieferbedingungen wird hiermit widersprochen. websoft marketing weist darauf hin, daß bei Vertragsabschluß stets die neueste und damit aktuelle Faßung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Vertragsbestandteil wird. Der Kunde sollte sich daher vor Abgabe seiner Bestellung stets über den neuesten Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen erkundigen. Die aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl auf unserer Internet-Homepage (www.websoft-marketing.de/agb) als auch in unserem Geschäftslokal verfügbar. Sofern nicht für bestimmte Leistungen abweichende Preise wirksam vereinbart worden sind, gelten für die Überlassung des Produkts die Preise der jeweils bei Vertragsabschluß gültigen Preisliste. Wir behalten uns eine verhältnismäßige Erhöhung der Preise vor, wenn nach Vertragsabschluß die Preise der Herstellerfirmen, bzw. der Vorlieferanten gestiegen sind.

2. Vertragsabschluß
Alle Unterlagen und erforderlichen Mittel, das sind z.B. Fotografien, Grafiken, Marken, Texte, Produkt- und/oder Firmenlogos, stellt der Kunde websoft marketing im erforderlichen Umfang (siehe Auftrag) auf eigene Kosten zur Verfügung, sofern nicht vorher abgesprochen. Vereinbarte Liefertermine können seitens websoft marketing nur dann eingehalten werden, wenn der Kunde zu den von websoft marketing angegebenen Terminen alle notwendigen Vorleistungen und Unterlagen in der vereinbarten Form vollständig zur Verfügung stellt und im erforderlichen Ausmaß konstruktiv an der Projektabwicklung mitwirkt (Einhaltung von Terminen, Feedback, etc.). Die Ausarbeitung von Konzepten und Applikationen erfolgt nach Art und Umfang dieser vom Kunden zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen. Für den Inhalt, die Ausgestaltung sowie die Rechte an diesen Unterlagen und Mitteln ist außchließlich der Kunde verantwortlich, websoft marketing übernimmt diesbezüglich keine wie immer geartete Haftung. Außchließlich der Kunde hat sohin deren rechtliche Zuläßigkeit (insbesondere urheber-, wettbewerbs- und kennzeichenrechtlich) allein zu überprüfen. Angebote von websoft marketing sind, soweit nichts gegenteiliges schriftlich vereinbart wurde, unverbindlich und freibleibend. Mit Zusendung der schriftlichen Bestätigung, spätestens jedoch mit Leistungserbringung durch websoft marketing, ist der Vertrag verbindlich geschloßen. Bis zu diesem Zeitpunkt bleiben insbesondere Preisänderungen vorbehalten. Die Leistungserbringung beginnt mit der Bearbeitung des Auftrags. Dieser wird ab diesem Zeitpunkt berechnet und kann nach Beginn der Bearbeitung, aufgrund der hohen Aufwand- und Materialkosten, nicht mehr komplett stoniert werden. Bei einer Vertragserfüllung von bis zu 80% werden die bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten Leistungen und Materialien berechnet. Im Falle eines Vertragsrücktrittvorhabens nach Fertigstellung bzw. nach Erbringung von mindestens 80% des Auftragsinhaltes, gilt der Auftrag als vollständig erbrachte Leistung und muss daher auch mit dem festgesetzten Betrag entlohnt werden.

3. Preise und technische Angaben
Preise von websoft marketing verstehen sich außchließlich in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer von 19%. Porto und Verpackung werden gesondert berechnet, wobei die Versendung von unserem Lager erfolgt, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Kosten für Transport, Transportversicherung und etwaiger Spesen gehen zu Lasten des Käufers. Diese zusätzlichen Kosten werden dem Kunden auf Wunsch mit der Auftragsbestätigung mitgeteilt. Die Höhe der insoweit anfallenden Kosten ist begrenzt durch den bei der Bestellung ausgewiesenen Betrag. Das Unternehmen websoft marketing ist am ständigen Fortschritt orientiert. websoft marketing behält sich daher das Recht vor, jederzeit änderungen der technischen Angaben und des Programmangebots vorzunehmen, ohne dies öffentlich bekannt zu machen, so lange die änderung nicht zu Lasten des Kunden geht.

4. Lieferung
Die Lieferung erfolgt ab eigenem Lager oder in manchen Fällen auch über das Lager von einem unserer Zulieferer. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald websoft marketing oder unserer Zulieferer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Dies gilt nicht, wenn der Käufer Verbraucher ist. In diesem Fall geht die Gefahr erst über, wenn der Verbraucher den Besitz der gekauften Sache erlangt oder sich in einem Verzug befindet. Die Vorstehenden Regelungen gelten für Haupt- als auch für eventuelle Teillieferungen. websoft marketing ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt. Ist eine besondere Vereinbarung mit dem Käufer nicht getroffen, wählt der Verkäufer die Art des Versandes. websoft marketing übernimmt keine Garantie dafür, daß alle Waren stets vorrätig und sofort lieferbar sind. Dem Kunden wird daher nahe gelegt, sich bei kurzfristigem Lieferbedarf mit websoft marketing in Verbindung zu setzen und die kurzfristige Lieferbarkeit abzufragen. Bei höherer Gewalt hat websoft marketing Liefer- und Leistungsverzögerungen nicht zu vertreten, auch wenn diese bei Vorlieferanten von websoft marketing eintreten. Sollte die Lieferung nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Bestellung erfolgt sein, ist der Kunde berechtigt, schriftlich vom noch zu erfüllenden Teil des Vertrages zurückzutreten. Dem Käufer steht kein Anspruch auf Umtausch der erworbenen Ware zu. Eine Rücknahme erfolgt nur ausnahmsweise bei vorheriger Vereinbarung und ggf. frachtfreicher Rücksendung im Originalkarton inkl. allem Zubehör und der Bedienungsanleitung(en) und unter Beilage des Kaufbelegs/Rechnung. Bei Artikeln, die Gebrauchßpuren aufweisen, behält sich websoft marketing vor, die Rücknahme zu verweigern. Veredelte oder personalisierte Textilien, können nicht reklamiert oder zurückgenommen werden und sind somit vom Umtausch ausgeschlossen. Wir bitten Sie daher vorher einige Muster zur Anprobe zu bestellen, um die Produkte vorab zu prüfen und Größen festzustellen.

5. Zahlungsbedingungen
Wenn nicht anders vereinbart, sind die von websoft marketing gelegten Rechnungen sofort ab Rechnungserhalt ohne jeden Abzug und spesenfrei auf das von websoft marketing angegebene Konto zahlbar. websoft marketing ist berechtigt, zur Deckung der bei ihr während der Projektabwicklung zu erwartenden, laufenden Kosten Ratenzahlungen mit dem Kunden zu vereinbaren. Wird bei vereinbartem Lastschrifteinzug oder bei Scheckzahlung eine Lastschrift oder ein Scheck nicht eingelöst oder wurde das individuelle Kundenkreditlimit überzogen, so erfolgen alle weiteren Lieferungen – auch Rückstandsauflösungen – nur noch gegen Nachnahme-Barzahlung. Der Kunde ist nicht aus diesen Gründen zur Annahmeverweigerung berechtigt, der Kaufvertrag bleibt davon unberührt. Zahlungsverzug berechtigt websoft marketing zur Geltendmachung von Verzugszinsen. Diese sind stets 2% höher als der Hauptrefinanzierungszins der EZB, mindestens jedoch 6 % und höchstens 15 % p. a.. Darüber hinaus ist websoft marketing bei Zahlungsverzug berechtigt, alle offen stehenden, auch gestundeten, Rechnungsbeträge, sofort gegen Barzahlung fällig zu stellen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen. Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt. Die Aufrechnung gegen Forderungen von websoft marketing ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zuläßig. Sofern nicht für bestimmte Leistungen abweichende Zahlungsmodalitäten vereinbart worden sind, ist die gesamte Zahlung der offenen Rechnung ohne Abzüge zur vereinbarten Frist, in der Regel beträgt das Zahlungsziel 10 Tage nach Rechnungserhalt, fällig. Zurückbehaltungsrechte des Kunden von websoft marketing erbrachten Leistungen oder Artikel, sind ausgeschloßen, solange der Geldeingang der jeweiligen Rechnung noch nicht festgestellt wurde. Bis zur Vollständigen Zahlung steht die erbrachte Leistung bzw. gelieferte Artikel im Besitz der Firma websoft marketing. Zahlungsverzug tritt bei Fälligkeit unserer Forderungen ein, ohne daß es einer Mahnung bedarf. Sollte der Kunde mit einer Zahlung in starken Rückstand kommen oder werden Umstände bekannt, die seine Kreditwürdigkeit in Frage stellen, werden Forderungen aus unseren Leistungen sofort zur Zahlung fällig und berechtigt websoft marketing sofort von dem Vertrag zurückzutreten.

6. Eigentumsvorbehalt und Urheberrechte
6.1. Alle von websoft marketing gelieferten Leistungen, Applikationen oder Materialien sowie die enthaltenen Ideen, Gedanken und Inhalte verbleiben im außchließlichen und alleinigen Eigentum sowie Urheberrecht von websoft marketing. Durch die Mitwirkung des Kunden werden keine darüber hinausgehenden Rechte erworben.

6.2. Der Kunde ist nicht berechtigt, Applikationen zu ändern, zu vervielfältigen, Dritten (insbesondere auch anderen Dienstleistern und Agenturen) Einsicht zu gewähren, diese zur Verfügung zu stellen oder diese zur Gänze oder teilweise zu veräußern usw. Jede Verletzung der Urheberrechte von websoft marketing zieht Unterlaßungs- und Schadenersatzansprüche nach sich, wobei in einem solchen Fall volle Genugtuung zu leisten ist. Der Kunde kann aber gegen gesonderte Vereinbarung und Entgelt über den hier vereinbarten Umfang hinausgehende Rechte erwerben.

6.3. Werden die im Zuge einer Präsentation von websoft marketing entwickelten Ideen und Konzepte nicht für einen Auftrag verwertet, so ist websoft marketing berechtigt, diese anderweitig zu nutzen. Die Weitergabe von Präsentationsunterlagen an Dritte sowie deren Veröffentlichung, Vervielfältigung oder sonstige Verbreitung ist ohne ausdrückliche Zustimmung von websoft marketing unzuläßig.

6.4. websoft marketing ist berechtigt, für den Kunden erbrachte Leistungen zu Werbe- und PR-Zwecken zu nutzen sowie in den für den Kunden erstellten Applikationen an geeigneter Stelle einen Urheberrechtsvermerk anzubringen, ohne daß dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zustünde.

6.5. Sämtliche Lieferungen erfolgen außchließlich unter erweitertem Eigentumsvorbehalt. Bis zur Begleichung aller Forderungen durch den Käufer bleibt die gelieferte Ware Eigentum der Firma websoft marketing. Die gilt auch für den Fall der Weiterverarbeitung der Ware zu einer neuen Sache. Der Käufer tritt schon jetzt seine Forderungen aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware, auch im Falle einer neuen Sache, an websoft marketing ab. Auf Verlangen hat der Käufer die Schuldner der abgetretenen Forderung zu benennen und den Schuldnern die Abtretung mitzuteilen. Eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der Vorbehaltsware wird hiermit ausdrücklich untersagt. Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so ist websoft marketing berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzufordern. Die Rückforderung der Ware bedeutet nicht zwingend den Rücktritt vom Vertrag. Ist der Vertragspartner Verbraucher, gelten die vorstehenden Ausführungen mit der Maßgabe, daß Lieferungen unter einfachem Eigentumsvorbehalt erfolgen.


7. Gewährleistung/Haftung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Erkennbare Mängel hat der Käufer unverzüglich nach Erhalt der Ware, spätestens nach zwei Arbeitstagen, versteckte Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung schriftlich zu rügen. Der Käufer hat die gelieferte Ware zudem unverzüglich auf erkennbare Transportschäden zu überprüfen und etwaige Schäden unverzüglich websoft marketing und dem Transportunternehmen mitzuteilen. Für Transportschäden übernimmt websoft marketing keine Haftung. Allerdings übernimmt websoft marketing die weitere Abwicklung mit der Transportversicherung und läßt dem Käufer deren Leistungen zukommen. Rücksendungen an websoft marketing sind zuvor abzusprechen und erfolgen auf Gefahr des Käufers frachtfrei an websoft marketing. Wird die Ware unfrei verschickt, kann websoft marketing die Annahme verweigern oder die verauslagten Gebühren berechnen. Reparaturen, die nicht unter die Gewährleistung fallen, werden von websoft marketing gegen Berechnung durchgeführt. Die Erstellung eines Kostenvoranschlages ist gebührenpflichtig, auch wenn die Reparatur danach auf Kundenwunsch nicht durchgeführt werden soll. Bei Rücksendungen von Waren, die keinen Fehler zeigen, werden ebenfalls die entstandenen Prüfkosten in Rechnung gestellt. Für Sach- und Vermögenßchäden haftet websoft marketing nur bei Vorsatz oder grober Fahrläßigkeit.

8. Zusatzregelungen für Fernabsatzverträge mit Verbrauchern
websoft marketing weist darauf hin, daß bei über Fernkommunikationsmittel geschloßenen Verträgen (z. B. Internet) für Verbraucher ein Widerrufsrecht von 2 Wochen nach Erhalt der Ware besteht. Hierfür gilt die nachfolgende Widerrufsbelehrung: Widerrufsrecht Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

websoft marketing
Inh. Tim Hallmann
Wiesenstr. 4
57520 Langenbach
Tel: 02661 939484
Fax: 02661 938735
Email: post@websoft-marketing.de

8.1 Widerrufsfolgen
websoft marketing weißt darauf hin, das im Falle eines wirksamen Widerrufs die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenene Nutzungen herauszugeben sind. Kann der Käufer die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in schlechterem Zustand zurückgewähren, ist er insoweit ggf. zum Wertersatz verpflichtet. Im übrigen kann der Käufer die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterläßt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EURO nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Spezialanfertigungen und bereits bedruckte Medien sind von der Rücknahme ausgeschloßen. Wir bitten um kurze telefonische Informationen (0 26 61) 93 94 84 oder Mitteilung per Email (info@websoft-marketing.de) Für die Rücksendung erstellt websoft marketing eine Gutschrift, die auf Wunsch auch ausgezahlt wird. Speicherung des Vertragstextes: Der Vertragstext wird bei websoft marketing nicht gespeichert und kann nach Abschluß des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können die Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken. Des Weiteren erhalten Sie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten per Email oder Fax, wenn Sie eine korrekte Email-Adreße oder Faxnummer angegeben haben. Dies setzt die technische Erreichbarkeit Ihres Email-Postfachs bzw. Faxgerätes voraus.

9. Gerichtßtand/Anwendbares Recht
Erfüllungsort und außchließlicher Gerichtsstand für Klagen gegen das Unternehmen websoft marketing ist Montabaur. Dies gilt auch für von websoft marketing eingereichte Klagen, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öfffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Es gilt außchließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

10. Datenschutz
Kundendaten werden in übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz in unseren EDV-Anlagen gespeichert. Eine widerrechtliche Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

Alles zum Thema Datenschutz finden Sie unter www.websoft-marketing.de/datenschutz/

11. Abgeltung der Zusatzleistungen
Bei allen über den Auftragsumfang hinausgehenden Dienstleistungen (z. B. änderungen oder Ergänzungen des Leistungsumfangs, der Inhalte, der Zielsetzung etc.) wird der Arbeitsaufwand zu den am Tage der Leistungserbringung gültigen Stundensätzen an den Kunden verrechnet. Abweichungen im Zeitaufwand, der die Basis für die Berechnung des Vertragspreises bildet, werden nach tatsächlichem Anfall berechnet, sofern sie nicht von websoft marketing verursacht worden sind; dies betrifft auch etwaig anfallende überstunden oder Wochenendzeiten, die auf Wunsch des Kunden zur Erreichung einer vom Kunden gesetzten Deadline (ohne durch websoft marketing verursachten Terminverlust) geleistet werden. äußert der Kunde substantielle änderungswünsche, die einen grundlegenden Eingriff in die vereinbarte Leistungsstruktur und -abwicklung bedeuten, so ist websoft marketing berechtigt, laufende Arbeiten bis zur Annahme eines neuen oder Ergänzungsanbots durch den Kunden einzustellen. Eine in diesem Fall etwaig verursachte Terminverzögerung in der Leistungsabwicklung kann nicht websoft marketing angelastet werden. Im Falle von oben erwähnten Abweichungen im Leistungsumfang bzw. im entgeltrelevanten Zeitaufwand verpflichtet sich websoft marketing, den Kunden über änderung und Höhe des von ihm an websoft marketing zu leistenden zusätzlichen Entgelts schriftlich in Kenntnis zu setzen. Alle Leistungen von websoft marketing, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Entgelt abgegolten sind, werden gesondert in Rechnung gestellt; dies gilt z.B. für seitens des Kunden trotz Vereinbarung nicht beigestellte Materialien (z.B. Fotos und dazugehörige Rechte etc.), aber auch für Schulungen, Dokumentationen, Erklärungen und sonstige Nebenleistungen. Alle websoft marketing erwachsenden Barauslagen, wie z.B. für Botendienste, sind vom Kunden zu ersetzen. Sofern nicht anders vereinbart, entsteht der Entgeltanspruch von websoft marketing für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. websoft marketing ist berechtigt, zur Deckung ihres Aufwandes Vorschüße in Rechnung zu stellen. Für die Teilnahme an Präsentationen sowie für alle sonstigen vereinbarten Arbeiten von websoft marketing, die – aus welchen Gründen auch immer – nicht zur Ausführung gelangen, gebührt websoft marketing ein angemeßenes Honorar, das zumindest den gesamten Personal- und Sachaufwand sowie die Kosten sämtlicher Fremdleistungen deckt. Mit der Bezahlung dieser Vergütung erwirbt der Kunde an diesen Leistungen keinerlei Rechte; nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe, Unterlagen und alle sonstigen Leistungen bleiben im Eigentum von websoft marketing, sind unverzüglich an websoft marketing zurückzustellen und können vom Kunden nicht weiter genutzt werden. Bei Präsentationen, die zu einem Auftrag führen, wird das Präsentationshonorar in das Entgelt eingerechnet.

12. Haftung / Gewährleistung
websoft marketing haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur für Vorsatz oder grobe Fahrläßigkeit. Ausgeschloßen ist die Haftung für leichte Fahrläßigkeit, die Haftung für entgangenen Gewinn, Folgeschäden und für reine Vermögenßchäden sowie für Schäden dritter Personen. websoft marketing haftet ebenso nicht für Ansprüche, die von Dritten gegen den Kunden erhoben werden, etwa im Falle von wettbewerbsrechtlichen Verletzungen. Der Kunde hat allfällige Reklamationen und Mängelrügen innerhalb von 14 Tagen ab Abschluß der Leistungen gegenüber websoft marketing schriftlich geltend zu machen. Gerechtfertigte und anerkannte Mängelrügen werden von websoft marketing binnen angemeßener Frist behoben; der Kunde hat alle für die Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen zu dulden und zu ermöglichen.
Tippfehler oder kleinere Mängel in Druckerzeugnisse o.ä. werden nach Kundenfreigabe bzw. mit der Zusendung an den Kunden akzeptiert und bilden daher keinen Mangel unsererseits, sondern sind als Eigenverschulden des Kunden zu sehen.
Nach Mängelbehebung ist eine neuerliche Abnahme erforderlich. Kosten für Hilfestellung, Fehldiagnose sowie Fehler- und Störungsbeseitigung, die vom Kunden zu vertreten sind, sowie zusätzliche Korrekturen, änderungen und Ergänzungen werden von websoft marketing gegen Berechnung durchgeführt. Dies gilt auch für die Behebung von Mängeln, wenn änderungen, Ergänzungen oder sonstige Eingriffe vom Kunden selbst oder von dritter Seite vorgenommen worden sind. websoft marketing übernimmt keine Gewährleistung für Leistungen, die durch den Kunden selbst oder durch Dritte nachträglich verändert wurden. websoft marketing übernimmt keine Haftung für Rechtsverletzungen mit oder durch Mittel, die ihm vom Kunden übergeben worden sind, insbesondere für die unzuläßige Verwendung von Marken, Fotografien, Texten und dgl. Für den Fall, daß gegen websoft marketing wegen solcher Rechtsverletzungen von Dritten Ansprüche geltend gemacht werden sollten, ist websoft marketing einerseits ausdrücklich berechtigt, den Dritten an den Kunden zu verweisen, und andererseits ist der Kunde verpflichtet, websoft marketing für derartige Ansprüche vollkommen schad- und klaglos zu stellen.

13. Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung(en) tritt rückwirkend eine der ursprünglichen Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt. änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Die Aufhebung der Schriftformerfordernißes sowie sonstige Nebenabreden bedürfen ebenfalls der Schriftform.